Am 18.12. wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung das Budget 2019 beschlossen. Unsere Stellungnahme:
Geschätzte Mitglieder der Gemeindevertretung!
Mit beinahe 22 Millionen Euro werden wir heute einen sehr hohen Betrag für das Budget des Jahres 2019 beschließen. Die vergangenen Jahre waren geprägt vom Schuldenabbau. Im Wissen, dass große Aufgaben auf unsere Gemeinde zukommen, waren diese Sparjahre sehr wichtig. Bereits im letzten Jahr durfte ich in der Budgetsitzung auf unsere geplanten Vorhaben hinweisen. Nun geht es an die Umsetzung.
Spätestens mit der Präsentation der Kindergartenstudie ist die Notwendigkeit einer neuen zusätzlichen Kinderbetreuungseinrichtung klar geworden. Die Planungen dafür sind bereits seit einigen Monaten im Gange. Im Laufe des kommenden Jahres wird ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben, und in einem Jahr können wir wahrscheinlich schon mit einer konkreten Umsetzung rechnen.
Die Erweiterung der Schottergruben im Rheinvorland ist ein wichtiges und großes Projekt. Die Besonderheit dieses Projekts ist die Nähe zum verarbeitenden Betrieb. Viele LKW-Kilometer bleiben dadurch erspart, während andere kiesverarbeitende Betriebe ihren Rohstoff aus teils großer Entfernung heranschaffen müssen. Neben dieser überörtlichen Bedeutung handelt es sich auch um eine nicht zu unterschätzende Einnahmequelle für unsere Gemeinde.
Mit großer Freude wartet nicht nur unsere Feuerwehr, sondern die gesamte Gemeindevertretung auf die beiden neuen Fahrzeuge, die mit Anfang des Jahres den Fuhrpark unseres Einsatzzentrums ergänzen werden. Das Großtanklöschfahrzeug ist dabei in das regionale Konzept der Landesfeuerwehr eingebunden. Nicht zuletzt die Großbrände und Waldbrände der vergangenen drei Jahre haben uns die Sinnhaftigkeit dieser Anschaffung bewusst gemacht.
Rund 170.000 Euro sind für die Photovoltaik- und Kühlanlage im KOM veranschlagt. Durch die Präsentation des Bauamts in den Finanzberatungen konnten wir uns von dieser neuen Lösung für unser Veranstaltungszentrum überzeugen. Vor allem Veranstaltungen in den Sommermonaten werden davon profitieren.
Außerdem sind im Budget auch ausreichend Mittel für weitere Planungen vorgesehen. Ich möchte an dieser Stelle nur das bereits laufende Mobilitätskonzept sowie die Planungen für das Dorfzentrum anführen. Gerade bei der Zentrumsplanung stehen wir vor vielseitigen Herausforderungen und Wünschen. Hier werden wir im nächsten Jahr in den betroffenen Ausschüssen reichlich Arbeit vor uns haben.
Derart große Vorhaben lassen sich in unserer Gemeinde leider nicht aus der Portokassa finanzieren. Insgesamt sind fast 3,5 Millionen Euro an Darlehensaufnahmen für das nächsten Jahr vorgesehen. Über drei Millionen Euro davon sind projektbezogen: 1,3 Millionen Euro sind den ersten Schritten bei der neuen Kinderbetreuungseinrichtung im Kreuzfeld zugeordnet. 1,6 Millionen hängen mit einem gemeindeübergreifenden und weitsichtigen Grundstückskauf zusammen.
Durch unsere Sparbudgets und die umsichtige Finanzpolitik der letzten Jahre bin ich sehr zuversichtlich, dass wir diese neuen Belastungen gut stemmen können.
Abschließend bedanke ich mich bei Bürgermeister Gottfried Brändle, bei unserem Leiter der Finanzabteilung Roland Weber, den Mitarbeitern des Bauamts sowie den Mitgliedern aller Fraktionen für die konstruktive Mitarbeit in der Diskussion des Budgets 2019. Außerdem bedanke ich mich im Namen der Altacher Volkspartei bei allen Mitarbeitern der Gemeinde Altach und der Sozialzentrums-GmbH für die ausgezeichnete Arbeit zum Wohle unserer Gemeinde.
Im Namen unserer Fraktion wünsche ich allen Einwohnern der Gemeinde Altach, allen Mitarbeitern der Gemeinde und allen Anwesenden ein friedliches und stimmungsvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr 2019.
