In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.12.2016 wurde das Budget 2017 der Gemeinde Altach beschlossen. Die Stellungnahme der Altacher Volkspartei wurde von Fraktionssprecher Kuno Sandholzer vorgetragen:
Geschätzte Besucher der Gemeindevertretungssitzung, werte Mitglieder der Gemeindevertretung!
Bei der Planung des Budgets für das nun zum Ende kommende Jahr 2016 haben wir alle Abteilungen und Bereiche der Gemeinde darum gebeten, in ihrem jeweiligen Bereich nach Sparmöglichkeiten zu suchen. Unser Ziel war damals hauptsächlich das Budget für 2016 zu entlasten.
Dennoch hat das in allen Abteilungen und Bereichen, im Sozialzentrum, in den Schulen, in den Kindergärten, bei der Feuerwehr, dazu geführt, dass aktiv über das eigene Budget und die eigenen Kostenstellen nachgedacht wurde. Dafür nachträglich nochmals ein herzliches Dankeschön von unserer Seite!
Bei den Beratungen zum diesjährigen Budget meine ich eine Folgewirkung bemerkt zu haben. Insgesamt liegt der Budgetentwurf für 2017 um etwa 250.000 € unter dem Letztjährigen.
Die letzten Jahre haben wir uns alle gemeinsam immer wieder Gedanken über Altachs Finanzen gemacht. Wir bekamen zunehmend den Eindruck, dass wir einnahmenseitig benachteiligt sind und ausgabenseitig wenig Spielraum haben. Um darüber eine Außensicht zu erhalten, wurde in diesem Jahr das Zentrum für Verwaltungsforschung KDZ damit beauftragt, unsere Finanzen zu durchleuchten und auf Sparpotentiale hinzuweisen. Das Land Vorarlberg war über seine Finanzabteilung in diese Untersuchung miteinbezogen. Die professionell geführte Untersuchung dieses im Bereich der Gemeindefinanzen erfahrenen Büros zeigte auf, dass wir recht hatten.
Auch die jüngste Einigung beim Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hatte nicht den für uns erwünschten und von uns erhofften Erfolg. Es wird sich nun aber zeigen, ob unsere Landesregierung diese Zeichen richtig zu deuten vermag und zeitnah entsprechende Maßnahmen zur gerechten Verteilung der finanziellen Mittel ergreifen wird.
Unabhängig davon müssen wir es uns zur Aufgabe machen, unsere eigenen Lösungsansätze zu verfolgen. So konnte die Gemeinde Altach seit 2011 ihre Schulden kontinuierlich verringern. Auch der vorliegende Budgetentwurf sieht eine Verringerung des Schuldenstands um rund 100.000 € vor. Eine Verringerung der Schulden wirkt sich auf den jährlichen Schuldendienst aus, wodurch auch unsere laufenden Ausgaben nachhaltig entlastet werden.
Um vor unliebsamen Überraschungen gefeit zu sein, ist es bei uns gut gepflegte Tradition, das Budget vorsichtig zu planen. Die Ausgaben werden eher höher angesetzt, die Einnahmen eher vorsichtig und niedrig. Das hat zur Folge, dass der Rechnungsabschluss üblicherweise deutlich besser ausfällt als bei der Budgeterstellung erwartet. In der Hoffnung, dass dies auch im Jahr 2017 der Fall sein wird, und im Wissen, dass das Jahr 2016 bisher auch schon recht gut liegt, können wir eine deutliche Verbesserung des Schuldenstands erwarten.
Die wesentlichen Investitionen im kommenden Jahr sind ausschließlich Investitionen in die Zukunft, die zurecht geplant und durchgeführt werden.
Der zusätzliche Bau einer weiteren Urnenwand auf dem Ortsfriedhof ist schon seit längerer Zeit in Planung und Vorbereitung und soll im Frühjahr nun umgesetzt werden. Die erste Etappe der Gesamtplanung zwischen Kirche und bestehendem Friedhof wird für einige Zeit wieder ausreichend Raum für die Urnenbestattung geben.
Erwähnenswert ist außerdem die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Sozialzentrums. Dieser Vorschlag aus dem Planungsausschuss fand großen Anklang. In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde durch einen gemeinsamen Antrag der Startschuss erteilt. Ein wichtiges Signal ist auch unser Investitionsbeitrag für das neue Einsatzzentrum des Roten Kreuzes in Hohenems.
Außerdem möchte ich die Gelegenheit nutzen, unserem Fußballverein Cashpoint SCR Altach zur herausragenden Herbstsaison und zur verdienten Winterkrone zu gratulieren. Dieser Verein kann vielen ein Vorbild sein, wie man mit geringen budgetären Mitteln, aber mit hohem ehrenamtlichen Einsatz und außerordentlichem Engagement Großes erreichen kann.
Abschließend bedanke ich mich bei Bürgermeister Gottfried Brändle, bei Roland Weber als Leiter der Finanzabteilung und den Mitarbeitern des Bauamts sowie den Mitgliedern aller Fraktionen für die konstruktive Mitarbeit in der Vorbereitung des Budgets 2017. Beim gesamten Mitarbeiterstab der Gemeinde Altach und der Sozialzentrums-GmbH bedanke ich mich für die ausgezeichnete Arbeit im vergangenen Jahr.
Und… ich wünsche allen Einwohnern der Gemeinde Altach, allen Mitarbeitern der Gemeinde mit Angehörigen sowie allen Anwesenden ein stimmungsvolles friedliches Weihnachtsfest und im neuen Jahr 2017 Gesundheit und Erfolg.
