Auf der Gemeindevertretungssitzung am 7. Juli wurde unter anderem der sehr positive Rechnungsabschluss des Jahres 2019 vorgestellt und diskutiert. VB Kuno Sandholzer erläuterte die Sicht der Altacher Volkspartei – fürAltach:
Geschätzte Mitglieder der Gemeindevertretung,
werte Zuhörerinnen und Zuhörer,
der soeben präsentierte Rechnungsabschluss des Jahres 2019 fällt für die Gemeinde Altach sehr positiv aus. Mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 19 Millionen Euro handelt es sich um den höchsten Betrag, der jemals zur Genehmigung vorgelegt wurde. Bis auf ca. 230.000 Euro, die aus der Haushaltsrücklage entnommen werden mussten, konnten alle Ausgaben aus der laufenden Gebarung bedeckt werden.
Wie im vergangenen Jahr konnte auch im Jahr 2019 der Schuldenstand der Gemeinde deutlich von 11,3 Millionen auf ca. 10,2 Millionen Euro gesenkt werden. Die frei verfügbaren Mittel waren im vergangenen Jahr mit 1,9 Millionen Euro ungewöhnlich hoch.
Bei der Budgetierung im Dezember 2018 gingen wir noch von rund 800.000 Euro frei verfügbarer Mittel sowie einer Schuldenerhöhung auf 14,5 Millionen Euro aus. Diese Differenz zwischen Planung und Ausführung kann sachlich nachvollziehbar begründet werden.
Seit jeher pflegen wir in der Budgetierung den klugen Grundsatz der vorsichtigen Planung. Die Einnahmen werden niedriger angesetzt als zu erwarten ist, während die Ausgaben höher angenommen werden.
Weiters, so wage ich zu behaupten, spüren wir noch immer den im Jahr 2016 durchgeführten Kurs der Sparsamkeit. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde sowie der angeschlossenen Bereiche halten sich an dieses Gebot. Ihnen allen gilt unser Dank für den verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung gestellten Mitteln.
Auf Seiten der Einnahmen konnten wir eine erfreuliche Steigerung der Gemeindesteuern verzeichnen, und bei den Ertragsanteilen von Land und Bund erhielt die Gemeinde Altach deutlich mehr als erwartet. Wie in den Vorjahren waren auch die Einnahmen aus der Aushubdeponie ein wesentlicher Faktor.
Wesentlich für die Reduzierung des Schuldenstands ist vor allem, dass eine geplante Kreditaufnahme in der Höhe von 3,4 Millionen Euro nicht getätigt werden musste. Zum einen gab es eine projektbedingte Verschiebung des Kindergartens im Kreuzfeld, zum anderen wurde ein geplanter Grundankauf noch nicht rechtskräftig. Beides sind jedoch Ausgaben, die noch in diesem oder spätestens im nächsten Jahr auf uns zukommen werden.
So positiv uns dieser Rechnungsabschluss auch stimmt, die aktuelle Situation aufgrund der Corona-Krise gab und gibt uns Anlass zum Nachdenken. Die Gemeinde Altach bemerkt bereits jetzt die ersten Auswirkungen der wirtschaftlichen Folgen. Die für das Jahr 2020 erwarteten Einnahmen werden mit Sicherheit nicht erreicht. In den Folgejahren sind ebenfalls geringere Mittel zu erwarten.
Für uns Gemeindevertreter, die wir für die Entwicklung und die Finanzen unserer Gemeinde Verantwortung übernommen haben, stellen sich in dieser Situation viele Fragen, die gemeinsam diskutiert werden müssen. Welche kurzfristigen Auswirkungen hat das auf unsere geplanten Projekte? Welche langfristigen Folgen werden unsere Entscheidungen für die finanzielle, aber auch für die gesellschaftliche Situation der Gemeinde haben?
Der Bau des neuen Kindergartens im Kreuzfeld ist weiterhin geplant. Wir benötigen in unserer lebenswerten Gemeinde diese Erweiterung dringend. Wir bekennen uns zu diesem wichtigen Projekt. Bereits im Herbst möchten wir die ersten konkreten Umsetzungsschritte beschließen.
Die Planungsarbeiten zum betreuten Wohnen im Friedrichsfeld sollen in dieser Sitzung der Gemeindevertretung ebenfalls beschlossen werden. Dieses Projekt ist durch die Mieteinnahmen langfristig kostendeckend, und für unsere Gemeinde und unsere Bürgerinnen und Bürger immens wichtig und zukunftsweisend.
Selbstredend können wir diese beiden Großprojekte nicht aus den laufenden Einnahmen bedecken, sondern müssen dafür entsprechende Darlehen aufnehmen. Aber gerade in der aktuellen Situation müssen wir als öffentlicher Auftraggeber solche Vorhaben in Angriff nehmen und unsere Wirtschaft unterstützen. Bei beiden Vorhaben können wir auch mit einer Sonderförderung des Bundes rechnen. Zur Abfederung der Einnahmenrückgänge der Gemeinden in dieser Zeit wurde vom Nationalrat ein Sonderinvestitionspaket verabschiedet. Mit diesen Mitteln werden Investitionen in die Kinderbetreuung und im Sozialbereich unterstützt.
Verantwortung für die Gemeinde zu tragen bedeutet auch Mut zu zeigen und Vertrauen zu haben: Mut, in die Zukunft zu investieren, für unser schönes und lebenswertes Altach, und gleichzeitig Vertrauen in eine langfristige Verbesserung der aktuellen Situation.
Zum Abschluss meiner Stellungnahme möchte ich mich im Namen der Altacher Volkspartei bei allen bedanken, die im Jahr 2019 viel für unsere Gemeinde geleistet haben. Unser besonderer Dank gilt unserem Bürgermeister Gottfried Brändle, dem Team der Finanzabteilung unter der Leitung von Roland Weber, allen Angestellten des Gemeindeamts und der untergeordneten Institutionen für die hervorragende Arbeit für unsere Gemeinde.
Ebenso möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen in der Gemeindevertretung sowie bei den Mitgliedern der Ausschüsse für ihr Engagement für unseren Ort bedanken.
