In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung wurde der Rechnungsabschluss 2016 behandelt. Erfreulicherweise fand er breite Unterstützung und wurde mit großer Mehrheit genehmigt.
Hier die Stellungnahme des Fraktionssprechers der Altacher Volkspartei:
Geschätzte Mitglieder der Gemeindevertretung,
am 15. März 2016 haben wir hier gemeinsam den Budgetentwurf 2016 behandelt und schließlich einen mehrheitlichen Beschluss dafür gefasst. März 2016 deshalb, weil wir uns im Dezember davor nicht in der Lage sahen ein verantwortbares Budget zu präsentieren.
In diesen drei Monaten bis zum Beschluss wurde Beachtliches geschafft. Alle, die in der Gemeinde Funktion und Verantwortung tragen, haben sich darüber Gedanken gemacht, wie eingespart werden kann.
Jetzt, über ein Jahr später, dürfen wir positiv überrascht sein, wie sich das Jahr 2016 präsentiert. Auf der einen Seite orte ich eine erhöhte Achtung gegenüber der Sparsamkeit, was ich bereits beim Budget 2017 vermerken durfte. Auf der anderen Seite war unserer Gemeinde aber auch das Glück des Tüchtigen hold. Besonders spürbar waren die Verbesserungen auf der Einnahmenseite. Die Steuereinnahmen, vor allem durch die Kommunalsteuer, waren etwa 200.000 € höher als erwartet. Auch die Zuweisungen durch das Land waren deutlich höher als budgetiert. Die Aushubdeponie warf mehr ab als für das Jahr 2016 erwartet wurde. Vereinfacht gesagt hat uns eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in der näheren Umgebung unerwartet geholfen.
Dies alles führte dazu, dass fast eine halbe Million Euro der Haushaltsrücklage zugeführt werden konnte. Das ist ein Polster, das uns nicht ungelegen kommt. Im Budget 2016 hatten wir nur ein angepasstes Darlehen geplant. Dieses wurde in dieser Höhe nicht gebraucht, was erfreulicherweise unseren Handlungsspielraum für die kommenden Jahre erhöht. Aufgrund der dennoch immer noch unsicheren Zukunft in Bezug auf die Mittel, die uns das Land Vorarlberg zur Verfügung stellen sollte, müssen wir diese positive Entwicklung dankbar und demütig annehmen. Wenn wir unsere derzeitigen Planungen ansehen, so wissen wir, dass die nächsten Investitionen schon vor der Tür stehen. Für diese Investitionen gilt es vorzusorgen.
Dass sich durch diesen Jahresabschluss unser Schuldenstand um fast 1,5 Millionen Euro verringert hat, ist ein weiterer schöner Effekt. Besonders erfreulich an diesem Jahresabschluss 2016 ist jedoch, dass sich auch das tägliche Geschäft gut entwickelt hat. Während wir bei der Budgetierung noch mit erschreckend niedrigen frei verfügbaren Mitteln gerechnet haben, so ist der Abschluss mit beinahe einer Million Euro doch sehr überraschend. Der deutlich geringere Schuldendienst – weniger Schulden im Jahr 2015 als erwartet und niedrigere Zinsen als kalkuliert – hat einen großen Teil dazu beigetragen.
Die Verringerung unserer Schulden und der Tilgungszahlungen kann uns in Zukunft helfen, mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu haben. Dennoch darf nicht außer Acht gelassen werden, dass uns einige positive Entwicklungen in die Hand gespielt haben. Wir können daher nicht erwarten, dass der Rechnungsabschluss 2017, den wir hier in einem Jahr behandeln werden, ebenso positiv ausfallen wird. Noch immer müssen wir darauf hoffen, dass das Land Vorarlberg die Ungleichverteilung der Mittel unter den Gemeinde erkennt und darauf entsprechend reagiert. Inzwischen hat auch der österreichische Gemeindebund festgestellt, dass Orte zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern bei der finanziellen Unterstützung am schlechtesten abschneiden.
Innerhalb unserer Gemeinde haben wir, die politisch Verantwortlichen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unsere Hausaufgaben gemacht und eine effiziente Arbeitsweise umgesetzt.
Ich möchte nicht verabsäumen, mich im Namen der Altacher Volkspartei bei allen zu bedanken, die auch im Jahr 2016 so viel für unsere Gemeinde geleistet haben. Besonderer Dank gilt unserem Bürgermeister Gottfried Brändle, dem Team der Finanzabteilung unter der Leitung von Roland Weber, allen Angestellten des Gemeindeamts und der untergeordneten Institutionen für die hervorragende Arbeit für unsere Gemeinde. Ebenso möchte ich mich bei den Kollegen in der Gemeindevertretung sowie bei den Mitgliedern der Ausschüsse für ihr Engagement für unseren Ort bedanken.
