In der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Dezember wurde der Voranschlag der Gemeinde Altach mehrheitlich beschlossen. Hier die Stellungnahme unseres Fraktionsobmannes Kuno Sandholzer:
Geschätzte Besucher der Gemeindevertretungssitzung, werte Mitglieder der Gemeindevertretung!
Wenn wir die Ideen, die hier in der Gemeindevertretung diskutiert werden, betrachten, so gibt es viel zu tun. Große Vorhaben stehen an. Diese Vorhaben werfen bereits jetzt ihre Schatten voraus.
Wie in den Vorjahren haben wir auch das Budget 2018 vorsichtig geplant. Dabei durften wir feststellen, dass viele Großprojekte bald anstehen. Projekte, die wir nicht allein bestimmen können. Projekte, bei denen wir von anderen abhängig sind. Projekte, die für unser Dorf nützlich sein werden.
Ich möchte kurz erwähnen, von welchen Vorhaben ich hier spreche. Vorhaben, die wir gemeinsam vorantreiben wollen. Ideen, die nur gemeinsam umsetzbar sind.
An vorderster Stelle möchte ich die neue Fahrzeugausstattung für unsere Ortsfeuerwehr erwähnen. Jede Feuerwehr erfüllt mit Freude auch Aufgaben von regionaler Bedeutung. Unsere Ortsfeuerwehr erhält in Zukunft ebenfalls regionale Aufgaben. Dazu benötigt sie eine passende Ausstattung. Zwei neue Fahrzeuge sind bereits bestellt und die erste Rate wird im kommenden Jahr fällig werden.
Daneben wird die Zentrale des Roten Kreuzes in Hohenems neu gebaut. Hier beteiligen wir uns selbstverständlich an den Kosten.
Ein Projekt, das nach langer und gründlicher Planung in Umsetzung befindet, ist die neue Urnenwand auf dem Friedhof. Die lange Diskussionsphase hat sich rentiert – ich finde die Umsetzung wirklich sehr schön und stimmig. Hier werden im kommenden Jahr noch Restkosten anfallen.
Aber auch später geplante Umsetzungen wirken sich auf das kommende Budget bereits aus: wir möchten mit den Planungen für die Neugestaltung des Zentrums beginnen. Auch das verursacht Kosten. Die lang geforderte Lärmschutzwand ist zwar erst für 2019 geplant, die detaillierte Ausarbeitung beginnt im Jahr 2018. Der Umbau des Bahnhofs soll im kommenden Jahr bereits beginnen. Zuerst beginnen die Arbeiten am Gleiskörper und am Bahnsteig. Voraussichtlich 2019 werden wir dann mit der Gestaltung der Umgebung anfangen können.
Seit einigen Jahren stellen wir schrittweise die Straßenbeleuchtung auf LED um. Wichtiger als die geringeren Stromkosten ist dabei die erhöhte Leuchtkraft. Vor allem die täglich benutzten Schulwege in die Volksschule und in die Mittelschule rüsten wir vorrangig um.
Diese Investitionen in unsere lebenswerte Gemeinde sind natürlich nur möglich, wenn entsprechende Einnahmen zur Verfügung stehen. Erfreulicherweise dürfen wir im kommenden Jahr um beinahe 7% höhere Einnahmen von Seiten des Landes Vorarlbergs erwarten. Diese Bedarfszuweisungen steigen zwar deutlich, dennoch berücksichtigt das Land Vorarlberg leider noch immer nicht unsere lange geforderte Umstellung des Verteilungssystems.
Aufgrund der verbesserten wirtschaftlichen Situation in ganz Österreich, aber auch in unserem Dorf dürfen wir mit generell höheren Einnahmen rechnen. Dennoch ist das kein Grund zum Übermut.
Obwohl wir in den Beratungen sehr sparsam kalkuliert haben und viele Projekte diskutierten, verbleibt uns noch immer ein Fehlbetrag von fast 1,8 Millionen Euro. 400.000 Euro können wir über eine Entnahme aus der Haushaltsrücklage bedecken. Die verbleibenden 1,4 Millionen Euro zwingen uns zu einer Darlehensaufnahme.
Trotzdem können wir, auch dank der guten Arbeit der Mitarbeiter unseres Gemeindeamtes und des Sozialzentrums, zum siebten Mal in Folge seit 2012 den Schuldenstand unserer Gemeinde deutlich verringern. Laut der Budgetplanung werden wir Ende 2018 nur noch 13,5 Millionen Euro Schulden haben. Im Jahr 2013, vor fünf Jahren, waren es noch rund 3 Millionen Euro mehr.
Abschließend bedanke ich mich bei Bürgermeister Gottfried Brändle, bei unserem Leiter der Finanzabteilung Roland Weber, den Mitarbeitern des Bauamts sowie den Mitgliedern aller Fraktionen für die konstruktive Mitarbeit in der Diskussion des Budgets 2018. Außerdem bedanke ich mich im Namen der Altacher Volkspartei bei allen Mitarbeitern der Gemeinde Altach und der Sozialzentrums-GmbH für die ausgezeichnete Arbeit zum Wohle unserer Gemeinde.
Im Namen unserer Fraktion wünsche ich allen Einwohnern der Gemeinde Altach, allen Mitarbeitern der Gemeinde und allen Anwesenden ein friedliches und stimmungsvolles Weihnachtsfest und Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr 2018.